Antonia Mertsching Mitglied des Sächsischen Landtags
# Strukturwandel

Wenn es um Turów geht, wird gelogen und verschleiert – in wessen Interesse handelt das Oberbergamt?

3. Mai 2022

Auf Antrag der Linksfraktion (Drucksache 7/6587) fand am 9. Dezember 2021 eine Anhörung zu den umweltschädlichen Auswirkungen des Tagebaus Turów statt. Unter den geladenen Sachverständigen befand sich auch der Oberberghauptmann des Sächsischen Oberbergamts, Prof. Dr. Cramer. Er behauptete, dass ihm aus Zittau keine Gebäudeschäden oder -senkungen bekannt seien, die im Zusammenhang mit Turów stünden. Es gebe bis heute keinen Schaden, der aus seiner Sicht relevant wäre.



Die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion Antonia Mertsching, hat daraufhin bei der Staatsregierung nochmals nachgefragt (Drucksache 7/9312), in wie vielen Fällen das Oberbergamt in Zittau tätig geworden ist. Sie erklärt zur Antwort:

 

„Rückblickend muss ich die Aussagen von Prof. Dr. Cramer und damit des Oberbergamts als frech bewerten. Ganze zwei (!) Fälle ,mit Bauschäden infolge des altbergbaulichen Einflusses‘ in der derselben Straße in Zittau sind ihm bekannt. Das soll eine ausreichende Datenbasis für die Generalaussage sein, dass Turów keine Gebäudeschäden verursacht? Dabei belegen dieGutachten von Dr. Krupp und auch ein von uns in Auftrag gegebenes Baugutachten, dass Risserscheinungen in Zittau durchaus auf den Tagebau im Nachbarland zurückgeführt werden können.

 

Ob es um das Grundwasser, die Wasserqualität oder Bodensenkungen im Raum Zittau geht: Die Staatsregierung hält es nicht für nötig, sich ausreichend mit den Auswirkungen des Tagebaus zu beschäftigen, stattdessen wird verschleiert und gelogen. Die Staatsregierung lässt die Region im Stich und veranlasst nicht die erforderlichen Untersuchungen! Wem dient das Oberbergamt?“

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