Hintergrund

Im Laufe des Braunkohletagebaus haben 120.000 Menschen ihre Heimat verlassen, da ihre Orte für die Energiegewinnung abgebaggert wurden. Aktuell stehen noch drei Orte in Sachsen zur Diskussion: Pödelwitz, Obertitz (beide Raum Leipzig) und Mühlrose (Lausitz).

Laut Koalitionsvertrag ist Pödelwitz vor der Abbaggerung gerettet. Für Obertitz und Mühlrose kämpfen einige Einwohner*innen. Nicht alle wollen gehen. Das bundesweite Bündnis Alle Dörfer Bleiben unterstützt diejenigen, die ihr zuhause nicht der Kohle opfern möchten.

Ich habe die sächsische Staatsregierung u.a. gefragt, warum der Umsiedlung stattgegeben wurde, obwohl es noch keine bergrechtliche Genehmigung für die Erschließung des Teilfelds Mühlrose gibt. Die Antwort lässt zu wünschen übrig, deshalb habe ich weitergehend nachgefragt und Anfang März eine Antwort erhalten.

Zudem gibt es Berechnungen des BUND Sachsen, dass mit dem geplanten Kohle-Ausstieg und den dafür vorgesehenen Mengen die Abbaggerung des Sonderfelds Mühlrose nicht mehr nötig ist.

Die Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen Landtag hat deshalb Anfang April 2020 dazu einen Antrag eingereicht. Seit Anfang Mai ist die Antwort da: Klarheit herstellen: Kohle-Kompromiss entsprechend den Empfehlungen der Kommission einhalten bedeutet Erhalt von Mühlrose, Pödelwitz und Obertitz.