Anträge und Anfragen

kleine Anfrage: Aktueller Stand STARK-Mittelverwendung (07.07.2023)

kleine Anfrage: Regelungen zur Finanzierung von Strukturwandelprojekten (07.07.2023)

kleine Anfrage: Frauen und junge Generation im Strukturwandel in der Lausitz (07.07.2023)

Antrag: Jugend gestaltet Strukturwandel – Kinder und Jugendliche an der Transformation in den Kohlerevieren direkt und wirksam beteiligen (14.07.2022)

kleine Anfrage: Ergebnisse der vierten Regionalen Begleitausschüsse (15.06.2023)

kleine Anfrage: Ergebnisse der fünften Regionalen Begleitausschüsse und Stand der Landesmaßnahmen (15.06.2023)

Antrag: Mehr Ehrlichkeit in die Arbeitsmarktdebatte beim Strukturwandel bringen: Die Lausitz attraktiv für Fachkräfte machen, Aus- und Weiterbildungen in grüne Technologien stärken! (28.06.2023)

kleine Anfrage: Begleitforschung und Evaluation Strukturwandel (12.11.2022)

kleine Anfrage: Ergebnisse der zweiten Regionalen Begleitausschüsse (11.10.2022)

kleine Anfrage: Stand und Umsetzung der Strukturwandelprojekte - Nachfrage zur Drs 7/10273 (11.10.2022)

kleine Anfrage: Aktueller Stand STARK-Mittelverwendung, September 2022 (27.09.2022)

kleine Anfrage: Stand und Umsetzung der Strukturwandelprojekte - Nachfrage zur Drs 7/10273 (02.09.2022)

kleine Anfrage: Aktueller Stand STARK-Mittelverwendung (13.07.2022)

kleine Anfrage: Jugendbeteiligung im Strukturwandel (06.07.2022)

kleine Anfrage: Ergebnisse der dritten Regionalen Begleitausschüsse (06.07.2022)

kleine Anfrage: Stand der Umsetzung Strukturwandelprojekte (06.07.2022)

kleine Anfrage: Strukturwandel in Verantwortung des Sächsischen Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit (SMWA) (28.06.2022)

kleine Anfrage: Einbeziehung der Fachressorts der Sächsischen Staatsregierung zur Beurteilung von Projektvorschlägen im Zusammenhang mit dem Strukturwandel in den sächsischen Braunkohleregionen (06.05.2022)

LINKE-Politiker*innen und Kandidat*innen erarbeiten Forderungspapier "Bahnmodellregion Oberlausitz" als Zielstellung für den Strukturwandel in der Lausitz

Antrag: Strukturwandel in Sachsen transparent machen: öffentlich zugängliche
Datenbank „Strukturwandelmaßnahmen Sachsen“ einrichten! (17.03.2022)

kleine Anfrage: Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit im Rahmen des Strukturwandels (16.03.2022)

kleine Anfrage: Verstärkung der Kulturförderung im Rahmen des Strukturwandels (16.03.2022)

kleine Anfrage: Umsetzung Bundesförderprogramme aus dem Investitionsgesetz Kohleregionen in Sachsen (04.02.2022)

kleine Anfrage: Projektbearbeitung durch die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung GmbH (SAS) und die Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) im Rahmen des Strukturwandels (04.02.2022)

kleine Anfrage: Aktueller Stand Bundesmaßnahmen nach Investitionsgesetz Kohleregionen sowie Landesprojekte zum Strukturwandel (28.01.2022)

kleine Anfrage: STARK-Anträge aus Sachsen (21.12.2021)

kleine Anfrage: Kooperationsvereinbarung zwischen Sachsen und Brandenburg zum Strukturwandel (20.12.2021)

Antrag: Notwendige Voraussetzungen für einen vorgezogenen Kohleausstieg bis zum Jahre 2030 jetzt schaffen: Strukturwandel beschleunigen, aber nicht auf Kosten der Menschen vor Ort! (17.12.2021)

Antrag: Lichterketten statt Leuchttürme: Sächsische Strukturwandelpolitik langfristig und strategisch auf eine sozial-ökologische Transformation ausrichten! (10.09.2021)

kleine Anfrage: Landesmaßnahmen aus den ersten regionalen Begleitausschüssen (06.09.2021)

kleine Anfrage: Bundesmaßnahmen nach Kapitel 3 und 4 des Investitionsgesetz? Kohleregionen (30.08.2021)

kleine Anfrage: STARK-Anträge aus Sachsen (29.07.2021)

kleine Anfrage: Förderung von branchenspezifischen Ausbildungsclustern 4.0 (29.07.2021)

kleine Anfrage: Just Transition Fund (29.07.2021)

kleine Anfrage: Regionale Begleitausschüsse (17.07.2021)

kleine Anfrage: Landesmaßnahmen im Rahmen des Handlungsprogramms (17.07.2021)

kleine Anfrage: Beschlüsse über Strukturwandelmaßnahmen im Bund-Länder-Koordinierungsgremium und Prioritäten der Staatsregierung (16.07.2021)

kleine Anfrage: Verkehrsinfrastrukturprojekte im Rahmen des Investitionsgesetz Kohleregionen (16.07.2021)

kleine Anfrage: Ergebnisse der ersten Regionalen Begleitausschüsse (24.06.2021)

kleine Anfrage: Scoring-Verfahren und Indikatorik (07.06.2021)

kleine Anfrage: Landesmaßnahmen und kommunale Projekte 2020 (10.05.2021)

kleine Anfrage: Bürger:innenbeteiligungskonzept für den Strukturwandel (27.02.2021)

kleine Anfrage: Projekte der Staatsregierung finanziert über die Zuweisungen des Bundes nach Kapitel 1 InvKG (27.02.2021)

Antrag: Regionale Begleitausschüsse (RBA) vielfältig und repräsentativ besetzen – Mitspracherechte und Gestaltungsmöglichkeiten im Strukturwandel stärken! (04.02.2021)

kleine Anfrage: Handlungsprogramm durch PwC und Regionaler Begleitausschuss (07.01.2021)

Antrag: Mittel aus dem FONDS FÜR EINEN GERECHTEN ÜBERGANG (JTF) der EU für den Strukturwandel in der Lausitz und im Mitteldeutschen Revier sichern – Keine Verrechnung mit Mitteln aus dem Investitionsgesetz Kohleregionen! (17.12.2020)

kleine Anfrage: Demokratiebildung / Jugendbeteiligung im Rahmen des Strukturwandels - #Mission2038 (16.12.2020)

kleine Anfrage: Rolle der Nachhaltigkeitsstrategie des Freistaates Sachsen (2018) und der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie (2018) für den Strukturwandel und das indikatorbasierte Scoringverfahren (19.11.2020)

Antrag: Strukturwandelprozess im Mitteldeutschen und Lausitzer Revier gemeinsam mit den Akteur*innen vor Ort voranbringen: „Sächsischen Mitmach-Fonds“ in den kommenden Jahren fortführen und auskömmlich finanzieren! (17.11.2020)

kleine Anfrage: Mitsprachemöglichkeiten der Sächsischen Staatsregierung bei den Bundesinvestitionen zum Strukturwandel (22.09.2020)

kleine Anfrage: Informationsarbeit und Entscheidungsfindung im Rahmen des Strukturwandels in der Lausitz (22.09.2020)

kleine Anfrage: Finanzielle Mittel für den Strukturwandel in Sachsen (22.07.2020)

kleine Anfrage: Aktuelle Entwicklungen im Lausitzer Strukturwandelprozess (30.05.2020)

kleine Anfrage: Lausitzer Leitbildprozess im Rahmen des Strukturwandels (04.03.2020)

kleine Anfrage: Ziele für den Strukturwandel (04.03.2020)

kleine Anfrage: Entwicklungsgesellschaft für den Strukturwandel (20.12.2019)