Antonia Mertsching Mitglied des Sächsischen Landtags

Aktuelles

# Strukturwandel 3. Dezember 2021

Wasserstoffkonferenz in Weißwasser

Die dritte Konferenz der LAG Ökologie ADELE beschäftigte sich mit dem aktuellen Wasserstoff-Hype. Dazu tagten wir am 6. November 2021 in Weißwasser – im Herzen des vom Kohleausstieg betroffenen Lausitzer Reviers. Mit Gästen aus Wirtschaft, Umwelt und Politik diskutierten wir darüber, welche Rolle Wasserstofftechnologien beim Strukturwandel in der Lausitz spielen können.

# Strukturwandel 25. November 2021

Folgen des Koalitionsvertrages für den Kohleausstieg der Lausitz: Jetzt handeln - Kommunen stärken!

Gemeinsame Pressemitteilung der Landtagsabgeordneten Antonia Mertsching und Mirko Schultze. Der gestern veröffentlichte Koalitionsvertrag der zukünftigen Bundesregierung bedeutet für die Lausitz einen umweltfreundlichen Schritt nach vorn. Doch die sozialen und ökologischen Folgekosten müssen unbedingt durch die Bundesebene getragen werden.

# Strukturwandel 25. November 2021

Vergabeprinzip der Regionalen Begleitausschüsse geht an kommunaler Realität vorbei

Am 3. November tagte der Regionale Begleitausschuss Lausitz (RBA) für die Vergabe und Priorisierung der Projekte von Kommunen. In einer Pressemitteilung wurde bekannt gegeben, dass Projekte für den nächsten RBA bis zum 1. November für Landkreise und bis zum 29. November für Kommunen eingereicht werden sollen. Der nächste RBA tagt aber erst am 1. Juni 2022. Zudem ist unklar, wie viel Geld überhaupt noch zu vergeben ist.

# Strukturwandel 4. November 2021

Regionaler Begleitausschuss betreibt Strukturwandel auf dem Rücken kleiner Kommunen

# Strukturwandel 7. Oktober 2021

Wozu die Heimlichtuerei bei den Landesmaßnahmen zum Strukturwandel?

Die Staatsregierung legt einerseits gerade im Bereich Forschung und Entwicklung wegweisende und wichtige Projekte für die Regionen vor. Andererseits mogelt sie Maßnahmen wie den Umzug der Landesuntersuchungsanstalt von Dresden nach Bischofswerda für 165 Millionen Euro unter!

# Strukturwandel 4. Oktober 2021

Holzbau wird eben nicht im ländlichen Raum gestärkt – aber gerade dort hat er die größten ...

Die Regierungskoalition hat sich vorgenommen, den Holzbau in Sachsen zu stärken und dazu ein Sächsisches Holzbaukompetenzzentrum zu schaffen. Es soll Kompetenzen bündeln und die Vernetzung der Akteure verbessern.

# Strukturwandel 28. September 2021

Schlichtungsstelle bei Bergschäden schaffen – bei der Kohle, aber auch bei Kies-, Stein- und ...

Bergbau verursacht Sach-, Umwelt- und Gesundheitsschäden – über etwaige Ersatzansprüche kann teurer Streit vor Gericht entbrennen, der möglichst vermieden werden sollte. Im Konfliktfall sollte die Kommunikation zwischen Bergbauunternehmen, Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden sowie Bergschadensbetroffenen sachlich geführt werden, um einvernehmliche Lösungen zu finden.

# Strukturwandel 8. September 2021

Strukturwandel geht an den Menschen vorbei, wenn er zur Klüngelei unter CDU-Landräten wird

Sharepic_Strukturwandel_Treffen_Staatsminister_720x720_rgb_96_final.jpg

gemeinsame Pressemitteilung von OBM Simone Luedtke und MdL Antonia Mertsching

# Strukturwandel 23. Juli 2021

Tiefschlag für kernbetroffene Region in der Lausitz – kein Großforschungszentrum Lausitz!

gemeinsame Pressemitteilung von MdB Caren Lay und MdL Antonia Mertsching

# Strukturwandel 15. Juli 2021

Strukturwandel in der Lausitz braucht transparente Steuerung

Am 28. und 29. Juni 2021 fanden die ersten Priorisierungen von kommunalen Projektideen im Rahmen des Strukturwandels durch die Regionalen Begleitausschüsse statt. In diesem Zusammenhang wurde immer wieder die Frage aufgeworfen, welchen Beitrag die kommunalen Projekte zu den Zielen des Strukturwandels leisten. Dazu äußert sich Antonia Mertsching, Lausitzer Abgeordnete der LINKEN in Sachsen.

# Strukturwandel 29. Juni 2021

Folgekosten des Kohleausstiegs - LEAG darf sich nicht davon stehlen.

Anlässlich der Berichterstattung von Spiegel und Correctiv über die Kosten des Kohleausstiegs in der Lausitz und die möglichen Folgen für die Steuerzahler*innen (https://correctiv.org/aktuelles/klimawandel/2021/06/29/kohleausstieg-das-milliardengrab-der-lausitz-folgekosten-des-kohlebergbaus-milliardenausgaben-fuer-steuerzahler/) positionieren sich die Lauistzer Abgeordneten Caren Lay und Antonia Mertsching.

# Strukturwandel 10. Juni 2021

Bundesregierung beauftragt Klimawandelskeptiker zu Folgen des Kohleausstiegs

Antonia Mertsching, DIE LINKE. Sachsen: Bundesumweltministerin muss Konsortium auf Prüfstand stellen!

# Strukturwandel 9. Juni 2021

Auf die Kohlekommission muss eine sächsische Wasser-Kommission folgen!

Wasser-Kommission-2.png

In Reaktion auf die gestrigen Äußerungen des Umweltministers Wolfram Günther zu einem kommenden Wasserkonzept in Sachsen („Wasserversorgung 2030“) fordert Antonia Mertsching, Lausitzer Landtagsabgeordnete und Umweltpolitikerin der Linksfraktion, eine Wasserstrategie in Abstimmung aller Nutzungsinteressen zu erstellen:

# Strukturwandel 27. April 2021

Kommunale Ebene beim Strukturwandel nicht benachteiligen!

# Weißwasser 27. April 2021

Nach dem schockierenden Brand des Volkshauses in Weißwasser: Wiederaufbau und Nutzung jetzt angehen

# Kohle und Klima 22. April 2021

Koalition will nicht für Klagebeitritt Deutschlands gegen Polen wegen des Tagebaus Turów eintreten

# Entwicklungspolitik 20. April 2021

Acht Jahre nach Rana Plaza ist es höchste Zeit für ein Lieferkettengesetz – Sachsen muss vorangehen!

# Strukturwandel 16. April 2021

Chancen nutzen, die Fördermittel bieten – keine halben Sachen beim Strukturwandel!

# Wolf, Biene & Co. 5. April 2021

Bunte Vielfalt statt toter Steinwüsten – keine weiteren Schottergärten in Sachsen!

# Frieden & Truppenübungsplatz Oberlausitz 31. März 2021

Ausbau Truppenübungsplatz? Nein, danke!

# Agrarpolitik 24. März 2021

Teil der Lösung sein statt Abwehrkämpfe für Industrieinteressen führen

# Strukturwandel 18. März 2021

Wasserhaushalt in der Lausitz muss gesichert werden – Runden Tisch einrichten!

# Entwicklungspolitik 14. März 2021

Sachsen braucht ein soziales Vergabegesetz, auch um Unternehmen wie Damino Großschönau zu helfen

# Entwicklungspolitik 19. Februar 2021

Sachsen könnte in der Entwicklungszusammenarbeit Maßstäbe setzen - mit strategischen Partnerschaften

# Strukturwandel 7. Februar 2021

Entscheidungen über Strukturwandelgelder für die Regionen müssen in den Regionen getroffen werden

Derzeit wird die Geschäftsordnung und Besetzung der Regionalen Begleitausschüsse in den beiden Revieren diskutiert. Die Linksfraktion fordert, dass vielfältige lokale Akteure vor Ort transparent entscheiden, welche Projekte die Fördermittel bekommen.

# Wolf, Biene & Co. 22. Januar 2021

Euphorie über die geplanten Änderungen am „Baum-ab-Gesetz“ ist wohl leider fehl am Platz

Sachsens Kommunen dürfen zum Schutz des Baumbestandes auf Privatgrundstücken Baumschutzsatzungen erlassen. Wollen Bürgerinnen und Bürger bestimmte Baumarten fällen, müssen sie das von ihrer Kommune genehmigen lassen. Bis 2010 waren der Verwaltungsakt und der dann folgende Bescheid für sie kostenpflichtig, und die Kommunen konnten selbst entscheiden, welche Baumarten sie mittels eines kostenpflichtigen Genehmigungsvorbehaltes unter Schutz stellen.

# Weißwasser 22. Januar 2021

Kleine Hilfe beim Homeschooling

LV-SN_Home-Schooling-Hilfe-14_Weißwasser_FB_v2.png

Wir bieten Unterstützung beim Homeschooling an. Meldet euch, wenn ihr für die Schule etwas drucken, kopieren oder scannen wollt. Wir sind von Montag bis Freitag für euch da.

# Strukturwandel 21. Januar 2021

Sachsen schuldet Kohlekonzernen wie der MIBRAG keinen Dank, Herr Dulig!

Das Wirtschaftsministerium informiert heute über die Entscheidung der MIBRAG, die Braunkohle unter den Ortschaften Pödelwitz und Obertitz doch nicht abzubaggern, weil sie vor dem Hintergrund des Kohleausstiegs nicht mehr benötigt wird. Minister Martin Dulig ruft: „Danke MIBRAG!“

# Wolf, Biene & Co. 21. Dezember 2020

Herausforderungen durch Dürre und Borkenkäfer brauchen gut bezahltes und motiviertes Personal!

Anlässlich des heute vorgestellten Waldzustandsberichts weist Antonia Mertsching, Sprecherin für Umwelt, Energie, Landwirtschaft, Wald und Ressourcenwirtschaft der Linksfraktion darauf hin, dass inmitten der Borkenkäfer- und Dürrekatastrophe im sächsischen Staatswald weiterhin Personalkosten bei den Forstingenieuren gespart werden.

# Strukturwandel 17. Dezember 2020

PM Antonia Mertsching: Holzbau-Kompetenzzentrum in Niesky errichten!

Heute hat der Sächsische Landtag auch mit den Stimmen der Linksfraktion einen Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, in dem es um die Stärkung des Holzbaus in Sachsen geht. Der Landtag stellt sich damit hinter die Aktivitäten des Staatsministeriums für Regionalentwicklung, das unter anderem die Errichtung eines Holzbaukompetenzzentrums anstrebt.

# Strukturwandel 24. November 2020

Staatsregierung muss gegen den Ausbau des Tagebaus Turów tätig werden!

2020-11-24_Gegen-Ausbau-Tagebau-Turów.png

Nach der Antwort auf eine kleine Anfrage (7/4308, siehe unten) der Landtagsabgeordneten Antonia Mertsching will die sächsische Staatsregierung bei dem geplanten Ausbau des Tagebaus Turów trotz kritischer Punkte und Unklarheiten nicht tätig werden.

# Strukturwandel 23. November 2020

Sächsischen MITMACH-FONDS rechtzeitig fortsetzen und ausweiten – aktive Zivilgesellschaft fördern

Die Linksfraktion fordert (Drucksache 7/4607, siehe unten) die Aufrechterhaltung und den Ausbau des Sächsischen MITMACH-FONDS. Seine Verlängerung steht bei den Haushaltsverhandlungen auf wackligen Beinen. Selbst wenn Gelder bereitgestellt werden sollten, würden diese erst Ende 2021 und damit zu spät ausgezahlt werden. Denn der Landeshaushalt soll erst im April 2021 verabschiedet werden – dann, wenn der Wettbewerb schon längst begonnen hätte.

# Strukturwandel 19. November 2020

Beim regionalen Begleitausschuss weiter denken!

sharepic-14.png

Beim Antragsverfahren für die jährlich 120 Millionen Euro, die der Freistaat Sachsen als Strukturhilfen beantragen kann, spielt der Regionale Begleitausschuss (RBA) eine zentrale Rolle: Er priorisiert die Anträge, die Kommunen, Landkreise oder private Träger öffentlicher Aufgaben stellen, bevor sie über das Regionalministerium an die Bundesebene weitergereicht werden.

# Strukturwandel 11. November 2020

Strukturwandel in der Lausitz – jeder macht, was er will. Keiner, was er soll. Aber alle machen mit!

2020-11-11-Strukturwandel-Chaos-II.png

Zwei kleine Anfragen der Lausitzer LINKEN-Abgeordneten Antonia Mertsching zeigen: Der Strukturwandel vollzieht sich ohne eine gemeinsame, Ebenen-übergreifende Strategie. Der Landtag und die kommunalen Vertretungen werden bei den Entscheidungen zu der Projektliste der Investitionen des Bundes nicht einbezogen. Zudem scheint die „Entwicklungsstrategie 2050“ der Zukunftswerkstatt Lausitz für Land und Bund keine Rolle zu spielen. Antonia Mertsching erklärt dazu:

# Agrarpolitik 5. Oktober 2020

Bodenspekulationen stoppen – Landwirte schützen!

Das im Auftrag der Linksfraktionen in Bund und Ländern beauftragte Gutachten „Weiterentwicklung der rechtlichen Steuerungsinstrumente des landwirtschaftlichen Bodenmarktes“ zeigt, wie ausufernde Spekulationen mit Böden und Flächen verhindert werden können. Dazu erklärt Antonia Mertsching, zuständige Abgeordnete für Land- und Ressourcenwirtschaft der Fraktion DIE LINKE Sachsen:

# Strukturwandel 25. September 2020

Übersicht zu den Finanzen und Projekten Strukturstärkungsgesetz

Bis 2038 soll insgesamt 40 Milliarden € in die vom Strukturwandel des Braunkohleaussteigs betroffenen Regionen fließen. Davon werden 14 Mrd. € über die Länder und 26 Mrd. € direkt über den Bund verteilt. Wir wollen euch mit dieser Übersicht aufzeigen, wie hoch die Finanzsummen für die jeweiligen Reviere sind und welche konkreten Projekte bereits im Strukturstärkungsgesetz benannt werden.

# Strukturwandel 4. September 2020

Ich glaube an die Zukunft von Mühlrose und würde dorthin ziehen

Erklärung der Lausitzer Abgeordneten der Linksfraktion Antonia Mertsching, dass diejenigen, die Mühlrose verlassen wollen, gern diesem Wunsch nachkommen sollen. Der Umsiedlungsvertrag wird daher nicht in Frage gestellt. Da die bergbaurechtliche Abbaggerungsgenehmigung und deren Notwendigkeit noch offen ist, setzt sich Frau Mertsching für den Erhalt des Dorfes ein.

# Strukturwandel 1. September 2020

Chance Oder Verlust - Der Podcast zum Strukturwandel in der Lausitz

# Strukturwandel 31. August 2020

Zerstörung der Häuser in Mühlrose stoppen

Ab dem 31. August will das Bergauunternehmen LEAG erste Häuser des Dorfes Mühlrose abreißen. Dieser übereilte Schritt erfolgt, obwohl es für das Gebiet des Dorfes Mühlrose noch keine Abbaggerungsgenehmigung gibt. Dazu ist davon auszugehen, dass die dort lagernden Braunkohlevorräte nicht mehr benötigt werden. Dagegen wende ich mich in einem offenen Brief an die LEAG:

7. August 2020

Treuhand-Ausstellung der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Weißwasser

Pl_A2_Treuhand_Weißwasser-1.jpeg

Vom 12. August bis zum 13. September wird die Ausstellung „Schicksal Treuhand – Treuhand Schicksale“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) im Abgeordnetenbüro „Rote Rosa“ und in der Stadtwerkstube, Rosa-Luxemburg-Straße 17 und 21 (2. Ebene Boulevard), in Weißwasser gezeigt. Öffnungszeiten werden mittwochs von 15 bis 18 Uhr und sonntags von 10 bis 15 Uhr sein.

# Strukturwandel 2. Juli 2020

Verwendung der Strukturwandel-Milliarden parlamentarisch kontrollieren!

sharepic-14.png

Die Linksfraktionen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg setzen sich in ihren Landtagen für ein länderübergreifendes Gremium ihrer Parlamente ein. Dieses soll die Verwendung der für den Strukturwandel in den Kohleregionen vorgesehenen Gelder kontrollieren. Zu diesem Zweck plant die Linksfraktion in Sachsen einen Antrag zu einer entsprechenden Kooperation mit dem Landtag von Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Analog geschieht dies durch die Linksfraktionen in Sachsen-Anhalt und Brandenburg.

# Strukturwandel 29. Juni 2020

PM: Dass sich die junge Generation um ihre Zukunftschancen betrogen fühlt, kann ich nachvollziehen

Zur jüngsten PM des Vereins Pro Lausitzer Braunkohle und zu den Protesten von Ende Gelände vergangenen Freitag erklärt die Lausitzer Abgeordnete der Fraktion Die LINKE im Sächsischen Landtag, Antonia Mertsching: Statt Kohlekritiker derart verbal ins Visier zu nehmen, sollte sich der Verein, aber auch die Politik mal fragen, wie sehr junge Menschen durch den mangelhaften Klimaschutz ihre Zukunft bedroht sehen, dass sie für ihre gewaltfreien Protestaktionen sogar Gefängnisstrafe in Kauf nehmen.

# Strukturwandel 4. Mai 2020

Mehr Beteiligung der Bürger*innen beim Strukturwandel

sharepic-14.png

Der Strukturwandel in der Lausitz wird als ein Prozess verstanden, der die Lausitz und den Freistaat Sachsen über viele Jahrzehnte begleiten wird. Dieser Prozess kann nur erfolgreich sein, wenn er für die Menschen in der Region transparent und sichtbar gestaltet wird. Dazu braucht es die unmittelbare Beteiligung der betroffenen Menschen, die in vielfältigen Formen erfolgen soll.

# Strukturwandel 28. April 2020

Kleinstaaterei bei den Strukturhilfen ist die falsche Lösung!

Caren Lay, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, und die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen Landtag, Antonia Mertsching, postionieren sich gegen eine eigene Strukturentwicklungsgesellschaft in Sachsen.

# Beteiligung der Bürger:innen 20. April 2020

Zivilgesellschaft stärker am Lausitzer Strukturwandel beteiligen!

Die Lausitzer Zivilgesellschaft muss stärker am Strukturwandel in der Region beteiligt werden. Dafür haben die Fraktionen aus Brandenburg und Sachsen einen gemeinsamen Antrag entwickelt. Dazu nehmen die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg, Kathrin Dannenberg, und die Lausitzer Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Antonia Mertsching, Stellung.

# Strukturwandel 17. April 2020

Nur auf der Schiene wird der Strukturwandel nachhaltig

Die vier vom Kohleausstieg betroffenen Bundesländer haben sich am Wochenende auf prioritäre Infrastrukturprojekte geeinigt. Für die Lausitz sind verschiedene Schienen- und Straßenausbauprojekte geplant. Antonia Mertsching und Mirko Schultze, Mitglieder des Sächsischen Landtags der Fraktion DIE LINKE., fordern dagegen eine klare Priorität für die Schiene, um die Region, Metropolen und Europa stärker zu vernetzen.

# Strukturwandel 7. April 2020

Wozu ein Beteiligungsprozess in der Lausitz, wenn er die strategische Entwicklung nicht bestimmt?

Derzeit besteht wenig Hoffnung, dass die Ideen der Lausitzer Bevölkerung ernsthaft in den Strukturwandel-Prozess einbezogen werden. Dieses ernüchternde Fazit zieht die zuständige LINKEN-Landtagsabgeordnete Antonia Mertsching aus der Antwort auf ihre Kleine Anfrage "Lausitzer Leitbildprozess im Rahmen des Strukturwandels":

# Agrarpolitik 23. März 2020

Agrarpolitik: Felder, Wald und Wiesen

IMG_20190119_123134_7.jpg

Aktuelle Infos anlässlich Corona-Situation. (Ansonsten finden Sie hier alle Beiträge, Reden, Kleine Anfragen, Anträge oder Pressemitteilungen meiner Arbeit im Bereich Agrarpolitik.)