Aktuelles
Strukturwandel ist bislang eher ein Strukturstolpern
Strukturwandel ist bislang eher ein Strukturstolpern – viel Geld ohne Strategie verplant, Umsetzung stockt
Biotop Holzberg vor der Verfüllung bewahren – Anhörung zeigt, dass schnell gehandelt werden muss
Das Restloch des ehemaligen „Steinbruchs Holzberg“ bei Thallwitz hat sich ohne menschliches Zutun zu einem Hotspot der Natur- und Artenvielfalt mit zahlreichen streng geschützten Arten und gesetzlich geschützten Biotopen entwickelt. Zusammen mit dem angrenzenden „Köppelschen Berg“ bildet der ehemalige Steinbruch einen komplexen Lebensraum. Jetzt droht dessen Zerstörung, denn das Bauunternehmen KAFRIL will den Holzberg ganz oder teilweise mit Aushub, sogar mit Bauschutt verfüllen.
Koalition will Abgabe für die Trinkwasserversorgung vervierfachen
Koalition will Abgabe für die Trinkwasserversorgung vervierfachen – ein Skandal, denn das wäre vermeidbar!
Große Intransparenz bei Großforschungszentren
– wirft Kretschmer eine Münze, wo die 2,4 Milliarden landen?
Mit öffentlichen Aufträgen für gerechte Löhne und Ressourceneinsparung
Mit öffentlichen Aufträgen für gerechte Löhne und Ressourceneinsparung – sächsische Kompetenzstelle soll Kommunen unterstützen
Sauberes Wasser ist enorm wichtig, auch für Zittau - wegen Turów die Grundwassergüte überwachen!
Die Linksfraktion fordert die Staatsregierung auf, die Umweltfolgen des polnischen Tagebaus Turów im Dreiländereck flächendeckend zu überwachen (Drucksache 7/10467). Dazu soll ein Messstellennetz mit einer Dichte von mindestens einer Messstelle pro fünf Quadratkilometern installiert werden, das die Grundwasserqualität im Teilgebiet „Zittauer Becken“ des Grundwasserkörpers „Zittau-Görlitz“ beweissicher dokumentiert.
Zum Protest vor dem Landtag: Ackerland gehört in Bauernhand – Agrarstrukturgesetz vorlegen!
Heute demonstriert die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft vor dem Landtag für eine stärkere Regulierung des Bodenmarkts. Die Linksfraktion hat aktuell einen Landtagsantrag eingereicht (Drucksache 7/10372), mit dem sie die Staatsregierung auffordert, ein Agrarstrukturverbesserungsgesetz vorzulegen. Dazu erklärt Antonia Mertsching, Sprecherin für Landwirtschaftspolitik:
Strukturwandel von Kindern und Jugendlichen gestalten lassen!
Projekte der Regionalen Begleitausschüsse gehen an den Interessen von jungen Menschen vorbei – Strukturwandel von Kindern und Jugendlichen gestalten lassen!
Staatsregierung lässt Folgeschäden des Tagebaus Turów nicht untersuchen – Grundwasser analysieren!
Die Lausitzer Abgeordnete der Linksfraktion, Antonia Mertsching, hatte sich bei der Staatsregierung nach den Bergbaufolgeschäden des Tagebaus Turów im Dreiländereck erkundigt (Drucksache 7/8474) und bezüglich des Grundwassers unter anderem erfahren: „Beschaffenheitsmessungen werden keine durchgeführt, was allein wegen der Nichtexistenz von Beschaffenheitsmessstellen im Bereich des Zittauer Beckens auch nicht möglich wäre.“
Umweltminister Günther verhöhnt Menschen, die unter Immissionen leiden
Zur Stellungnahme der Staatsregierung zum Antrag der Linksfraktion „Nachteile für Anlieger:innen durch Immissionen von Großanlagen angemessen ausgleichen: Entschädigungsfonds einrichten und finanzieren!“ (Drucksache 7/9738) erklärt Antonia Mertsching, Sprecherin für Umwelt und Landwirtschaft:
Forderungspapier - Bahnmodellregion Oberlausitz
LINKE-Politiker*innen und Kandidat*innen erarbeiten Forderungspapier »Bahnmodellregion Oberlausitz« als Zielstellung für den Strukturwandel in der Lausitz